Rechtskataster

Durch Klicken des Paragrafen-Symbols in der Navigation gelangen Sie zum Rechtskataster, welches einen Überblick über die relevanten Gesetze des Genehmigungsmanagers bietet. Die Gesetzestexte werden entweder über eine Schnittstelle von www.umwelt-online.de oder von der Seite www.gesetze-im-netz.de bezogen.

Bei umwelt-online.de können Sie sich ein individuelles Rechtskatster zusammen stellen und mit den passenden Genehmigungen verknüpfen. Die Zuweisung bei den Genehmigungen erfolgt beim Erstellen der Genehmigung über die Rechtsgrundlage.

Bei gesetze-im-netz.de können Sie zwischen den folgenden Gesetzestexten wählen:

• AVV - Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis
• AeG - Allgemeines Eisenbahngesetz
• ArbStättV - Verordnung über Arbeitsstätten
• AbfBeauftrV - Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
• AltfahrzeugV - Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen
• AbfAEV - Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
• BattG - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
• BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden
• BImSchG - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
• ElektroStoffV - Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
• ElektroG - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
• ElektroGBattGGebV - Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz
• Empf. 2009/39/EG - Empfehlung 2009/39/EG zur sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird
• 32. BImSchV - 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes
• AbfKlärV - Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
• KrWG - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
• Landeplatz-LärmschutzV - Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
• NachwV - Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen
• RL 2002/44/EG - Richtlinie 2002/44/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen / Vibrationen
• RL 2003/10/EG Richtlinie 2003/10/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen
• RL 2008/98/EG - Abfallrahmen-Richtlinie - Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien
• RL 2010/75/EU - Industrieemissions-RL - Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)
• RL 2011/65/EU - RoHS-Richtlinie - Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
• RL 2012/19/EU - Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
• VLärmSchR 97 - Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes
• 18. BImSchV - Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• TA Lärm - Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
• ILO 148 - Übereinkommen über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen, 1977
• 16. BImSchV - Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• 24. BImSchV - Vierundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• VO (EU) 2017/852 - Verordnung (EU) Nr. 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008
• 34. BImSchV - Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• VerpackG - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen

Sie haben auch die Möglichkeit, Genehmigungen direkt mit den Gesetzestexten aus dem Rechtskataster zu verknüpfen. Dadurch können Sie einfach von der Übersichtsansicht der Genehmigungen aus auf die zugehörigen Rechtstexte zugreifen.

Im Menü gelangen Sie über das Zahnradsymbol (Einstellungen) zum Unterpunkt "Gesetzliche Grundlagen". Durch Auswahl des Pluszeichens oben rechts können Sie eine neue Verknüpfung erstellen. Geben Sie hier die gesetzliche Grundlage an und wählen Sie den zugehörigen Gesetzestext bequem aus einem Dropdown-Menü aus.